Versuchte Abschiebungen aus Salzwedel
Seit einigen Wochen beobachten wir in Salzwedel die Versuche von Abschiebungen. In den letzten 2 Wochen sind uns 3 Versuche bekannt, die glücklicherweise alle verhindert werden konnten.
Alle betroffenen Personen befinden sich in dem sogenannten Dublin-System. Sie werden in der BRD geduldet, wobei nun die Ausländerbehörde wieder alles tut, damit sie in das jeweils „zuständige“ EU-Land abgeschoben werden sollen. In dem einen Fall ist es Italien, in einem anderen Norwegen und in dem dritten Schweden. Teilweise bedeutet die Abschiebung in ein anderes Land allerdings eine weitere Abschiebung oder eine deutliche Prekarisierung der Lebensumstände.
Die Praxis lief bei den jeweiligen versuchen folgendermaßen ab:
Mitten in der Nacht, meist gegen 02:00Uhr in der Frühe, betreten an die 6 Polizeibeamte die Zimmer der betroffenen Personen. Es folgt eine „Festnahme“ bzw. soll die Person dann bis zum Flugzeug oder Schiff gebracht werden, mit dem die Abschiebung durchgeführt werden soll.
Es gibt allerdings eine Vielzahl von Möglichkeiten sich der Abschiebung zu widersetzten. In einem Fall wurde z.B. im Vorfeld ein für die Abschiebung notwendiger Corona-Test verweigert. Zudem fand vor der Unterkunft eine Blockade von solidarischen Unterstützer*innen statt, so dass die Polizei erst gar nicht den Wohnraum der betroffenen Person betreten konnte.
In einem anderen Fall, hat die Person nicht in ihrem vorgesehen Bett geschlafen. Auch in dieser Situation musste die Polizei die Abschiebung abbrechen.
Im dritten Fall hat die betroffene Person kurz vor betreten des Schiffes sehr deutlich und emotional gezeigt, dass sie nicht abgeschoben werden möchte. In diesem Fall führte der geäußerte Widerstand dazu, dass die Person nicht auf das Schiff gebracht wurde, sondern frei gelassen wurde.
Informationen zu der Verhinderung von Abschiebungen:
http://nodeportation.antira.info/abschiebungen-verhindern/flyer/
Kommende Sammleabschiebungen:
Abgesehen von Dublin-Aschiebungen, finden auch Abschiebungen in Herkunftsstaaten statt. In der kommenden Woche stehen wieder einige Sammelabschiebungen an. Passt deswegen besonders gut auf euch und einander auf. Für das Recht zu gehen und zu bleiben! Stop Deportations!
Sammelabschiebung gibt nach AFGHANISTAN am DIENSTAG, 15 SEPTEMBER von Flughafen FRANKFURT AM MAIN
Sammelabschiebung nach Skopje/Nordmazedonien am Mittwoch 16. September 2020 vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden.
Sammelabschiebung nach Belgrad/Serbien am Mittwoch 16. September 2020 vom Flughafen Karlsruhe Baden-Baden.
Sammelabschiebung nach PAKISTAN am MITTWOCH oder DONNERSTAG, 16 oder 17 SEPTEMBER von Flughafen FRANKFURT AM MAIN.